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Urteil zur DRV-Befreiung

Erstreckung auf befristete berufsfremde Tätigkeiten unter bestimmten Bedingungen möglich

22.07.2021

Daten-Check

Stimmen Ihre bei uns gespeicherten Angaben noch?

11.07.2021

Investition in digitale und soziale Infrastruktur

Berliner Ärzteversorgung zeichnet großen Infrastrukturfonds

23.06.2021

Doppelbesteuerung von Renten

Inwieweit betreffen die aktuellen Urteile des Bundesfinanzhofs BÄV-Mitglieder?

06.06.2021

Neu im Kiosk

Informationen zum Übergang in den Ruhestand und zum Thema Datenschutz

19.05.2021

Corona-Kinderkrankengeld

Bezug auch beim Versorgungswerk melden

05.05.2021

Wechseleinsatz im Rahmen der ANÜ

Verwaltungspraxis wurde vereinfacht

21.04.2021

Tätigkeit in Berliner Corona-Impfzentren (CIZ)

Was muss ich in diesem Fall bei meiner Rentenversicherung beachten? 

14.04.2021

Nachhaltigkeit in der Kapitalanlage

Engagement-Schwerpunkte 2021

12.04.2021

Anwartschaftsmitteilungen 

Ihre Renteninformation kommt im Mai

07.04.2021

Vorsicht: „Falsche“ Anrufer

Unbekannte geben sich am Telefon als Mitarbeiter von Versorgungswerken aus

30.03.2021

Rente - Das ändert sich ab 1. März 2021

Höhere Krankenversicherungsbeiträge werden spürbar

21.02.2021

Aktuelle Beiträge

2021 ändert sich die Beitragsbemessungsgrenze.

03.01.2021

Berliner Ärzteversorgung unterzeichnet die (UN) PRI

Kapitalanlage: Nachhaltigkeit

17.12.2020

Wie hätten Sie es denn gern?

Aktuelle Satzungsänderung erweitert die Wahlmöglichkeiten für den Ruhestand

22.09.2020

Quartiersentwicklung in Berlin Schöneberg - Es darf eingezogen werden

Kapitalanlage: Immobilien

15.09.2020

Frischer Wind im DRV-Befreiungsverfahren

Elektronisches Befreiungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung soll 2022 starten

08.09.2020

Frischer Wind im DRV-Befreiungsverfahren

Elektronisches Befreiungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung soll 2022 starten

Jedes Mitglied der Berliner Ärzteversorgung, das seine Tätigkeit in einem Angestelltenverhältnis aufnehmen will, kennt das Procedere: Will man sich zu Gunsten der Versicherung bei seinem Versorgungswerk von der Versicherungspflicht in der Deutschen Rentenversicherung (DRV) befreien lassen, muss ein sogenannter DRV-Befreiungsantrag gestellt werden. Aufgrund der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts muss bei jedem späteren Wechsel des Arbeitgebers ein erneuter Antrag gestellt werden. Wird die Antragsfrist von drei Monaten ab Aufnahme der Tätigkeit versäumt, wirkt die DRV-Befreiung erst ab Antragseingang und nicht rückwirkend ab dem Tag des Beginns des Beschäftigungsverhältnisses.

Bisheriges Verfahren: bürokratisch und langwierig

Nach aktueller Rechtslage ist ein mehrseitiger Formantrag in Papier auszufüllen und bei dem Versorgungswerk – ersatzweise der DRV - einzureichen. Das Versorgungswerk bestätigt die Pflichtmitgliedschaft in der Berufskammer und dem Versorgungswerk und reicht den Antrag dann an die DRV weiter. Die DRV ist „Herrin des Verwaltungsverfahrens“, weil nur sie über den Befreiungsantrag Entscheidungshoheit besitzt. Oft dauert es Monate, bis die DRV über einen DRV-Befreiungsantrag entschieden hat. Erst mit Vorlage eines Befreiungsbescheides steht der endgültige Rententräger fest. Inzwischen entrichtete Rentenbeiträge müssen gegebenenfalls über ein Erstattungsverfahren an das Versorgungswerk transferiert werden.

Künftiges Verfahren: digital und schnell

Im Wege der angestrebten Digitalisierung von Verwaltungsleistungen hat der Bundesgesetzgeber nunmehr das Sozialgesetzbuch VI geändert. Künftig soll ein DRV-Befreiungsantrag auf ein Web-basiertes elektronisches Verfahren umgestellt werden. Dies beschleunigt nicht nur das Verfahren, sondern auch die Bearbeitungszeit durch die DRV. Denn laut DRV sollen künftig eindeutige Anträge dann automatisiert innerhalb von wenigen Tagen beschieden und elektronisch übermittelt werden. Wenn die Theorie Wirklichkeit werden würde, hätte dies für alle Beteiligten deutliche Vorteile und könnte als ein gutes Beispiel für Bürokratieabbau dienen.

Wann geht es los?

So schnell schießen aber die Preußen bekanntlich nicht: vor der Umstellung von Papier auf Elektronik müssen laut Gesetz noch Verwaltungsrichtlinien vereinbart und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales genehmigt werden. Außerdem ist das entsprechende EDV-Programm erst noch zu entwickeln und zu testen. Deshalb hat der Gesetzgeber als Starttermin für das elektronische DRV-Befreiungsverfahren den 01.01.2022 vorgesehen. Wir halten diesen Termin für realistisch. Nun ist es an der DRV, rechtzeitig die notwendigen Umsetzungsschritte einzuleiten.